Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 14.02.2011

Zur Freude der Gemeinderatsmitglieder war die erste Gemeinderatssitzung im neuen Jahr auch von einigen Bürgern unserer Gemeinde besucht.

Es standen doch wichtige und interessante Themen auf der Tagesordnung, wie

• Information zum Stand des Kanonenbahnradweges
• Beratung und Beschlussfassung zur Entwicklung in den bestehenden Schulen
• Beratung und Diskussion zum Bauvorhaben „Verbindungssammler/ Schmutzwasserkanal „Hauptstraße“
• Widerspruch Kreisumlage
• Bericht der Ausschüsse zu weiteren wichtigen Themen der Gemeinde .

Neben der Tatsache, dass den Bürgern generell in jeder Gemeinderatssitzung eine „Fragestunde“ zur Verfügung steht, um sich zu wichtigen Fragen in der Gemeinde zu informieren, wurde insbesondere wegen des scheinbar fehlenden und teilweise einseitig geprägten Informationsstandes zum geplanten Radweg Abhilfe geschaffen. Es ist dabei sehr deutlich geworden, dass die Gemeinde und die Verantwortlichen der Eichsfelder Kanonenbahn gGmbH (Erbbauberechtigte) diesen bedeutsamen Radweg nicht nur wollen, sondern seit Jahren konstruktiv an einer Lösung arbeiten. Deutlich wurde: die gesamte Materie um einen Vertrag zum Radweg ist nicht gerade einfach. Viele Interessen müssen miteinander ausgeglichen werden und leider sind dabei auch solche Vorschläge entstanden, denen absolut nicht von der Gemeinde oder der gGmbH zugestimmt werden konnte und durfte. So ließen sich bis heute nicht alle Meinungsverschiedenheiten mit den übrigen beteiligten Gemeinden aus dem Landkreis Eichsfeld ausräumen.

Genauso aber: Ohne die Gemeinde Lengenfeld unterm Stein wäre die Draisine nicht ins Rollen gekommen und der Radweg bliebe Illusion. Denn im Gegensatz zu den Anliegerkommunen im Landkreis Eichsfeld: Einzig die Gemeinde Lengenfeld unterm Stein war 2008 bereit, sich zum Gesamtprojekt auch finanziell zu engagieren.

Sachliche Fragen, wie z. B.:

• zur Bürgschaft (Gemeinde Lengenfeld trägt bisher 280.000 Euro),
• zum Zustimmungsrecht der Eigentümerin/ Erbbaurechtsgeberin (DB Deutsche Bahn AG) zu einem Vertrag oder
• Fragen zur vertraglichen Rückbauverpflichtung,

die die übrigen Anliegerkommunen teils hitzig bewegten, konnten sehr sachlich beantwortet werden. Abschließend wurde auch dargestellt, wie eine gemeinsame Lösung zum Vertrag mit den Anliegerkommunen aussehen würde. Ebenfalls konnte und kann das bisher vorliegende Vertragswerk eingesehen werden, um mögliche Zweifel an gemachten Aussagen auszuschließen.

Zu jenen Kritikern, die unseren Gemeindevertretern vorwerfen, das Thema Kanonenbahnradweg nicht ausreichend zu behandeln, ist Folgendes noch anzumerken: Viele öffentliche Sitzungen des Gemeinderats in den zurückliegenden Jahren belegen die intensive Arbeit der Gemeindevertreter an diesem so wichtigen Projekt. Angesichts der Gästezahlen zu früheren Sitzungen mit dem Thema Kanonenbahnradweg erstaunt es schon sehr, dass scheinbar erst jetzt ein solches Interesse besteht. Obwohl die Gelegenheit nun erneut bestand: Mancher heutige Kritiker aber wollte oder konnte selbst während der 90-minütigen Fragestunde keine fachlichen Fragen zur Sachdiskussion beitragen.

Der Gemeinderat wird aber jede Idee und Initiative unserer Bürger zur Lösung der bestehenden Probleme aufnehmen.

Die weiteren Themen:

 Ebenso wichtig für das Leben in unserem Ort ist die Entwicklung unserer Schulen.

Mit einer zu erwartenden Änderung der Kommunalstruktur, der Bildung einer großen Landgemeinde, muss bei der politischen Entwicklung auch die Schulentwicklung Berücksichtigung finden. In dieser zukünftigen Landgemeinde ist es zwingend notwendig, dass für die Kinder sämtliche Schulabschlüsse, also bis zum Abitur angeboten werden.

Um den bestmöglichen Schulabschluss allen Schülern zu ermöglichen, entsteht eine Kooperation zwischen allen Grundschulen und weiterführenden Schulen der Region. Dadurch soll eine intensivere Zusammenarbeit bezüglich der Bildungsinhalte und ein sanfterer kinderfreundlicher Übergang zwischen den Schularten gewährleistet werden.

Ziel ist es, analog zur Gemeinschaftsschule (vorauss. Rodeberg) einen Wechsel der Schüler von den Klassenstufen 5,6,7,8 und 10 der Regelschule zum Gymnasium zu ermöglichen.

Der Gemeinderat positioniert sich mit einstimmigem Beschluss zur vorgelegten Schulnetzkonzeption.

• Der Gemeinderat erhebt durch Beschluss Widerspruch zur Kreisumlage
  (Umlage ca. ca. 318.000 Euro)
• Ein weiterer wichtiger Tagungspunkt war das Thema: Bauvorhaben Schmutzwasserkanal „Hauptstraße“, welches voraussichtlich im Monat Mai beginnen wird. Dazu liegt in der heutigen Ausgabe eine entsprechende Presseinformation bei.
• Sowohl der Bauausschuss und der 1. Beigeordnete berichteten über Themen der letzten Ausschusssitzungen und beantworteten daraus resultierende Fragen, wie
  • Vorbereitung zum Baubeginn Dorfgemeinschaftshaus
  • Stand der Arbeiten am Schwimmbad
  • Restarbeiten auf dem Friedhof
  • Wann kann am Bahnhof investiert werden
  • Gasanschlüsse in Lengenfeld (Schulstraße, Krankenhaus, Dorfgemeinschaftshaus u.a.)

Ebenfalls wurden einige Informationen zum noch einzubringenden Haushaltsplan 2011 gegeben.

Bedauerlich war, dass die größtenteils durch private E-Mails aufgerufenen Bürger nur am Informationspunkt „Kanonenbahn“ teilnahmen und dass an den übrigen, für die Gemeinde äußerst wichtigen Themen im weiteren Sitzungsverlauf scheinbar kein Interesse bestand. Schade!

Karl-Josef Hardegen
(1. Beigeordneter)